Die Verunsicherung in der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Frage von gesundheitlichen Auswirkungen des „Elektrosmog“ ist groß. 

Ich habe daher die Bundesregierung aufgefordert, durch verstärkte Forschungsanstrengungen die tatsächlichen gesundheitlichen Auswirkungen des „Elektrosmogs“ rasch aufzuklären. Darüber hinaus muss die Bundesregierung umgehend eine Informationsoffensive starten und die Bürgerinnen und Bürger über die wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zu den elektromagnetischen Auswirkungen des Mobilfunks unterrichten. 

Weiter fordere ich, dass Bürgerschaft und Gemeinden rechtzeitig vor Inbetriebnahme einer Sendeanlage informiert werden müssen, damit mögliche Einwände auch vorgebracht und bei der Standortwahl auch berücksichtigt werden können. Denn: „Mehr Vertrauen vor Ort kann nur geschaffen werden, wenn die Kommunen bei den Standortentscheidungen für Sendeanlagen der Mobilfunkbetreiber besser eingebunden werden.“

Nachdem aus Gemeinden im Landkreis Bayreuth zunehmend Beschwerden über die schlechte Informationsarbeit zum Thema „Elektrosmog“ laut geworden waren, habe ich mich an die Bundesregierung gewandt und gefragt, inwieweit diese bereit sei, ihre Informationspolitik über mögliche Gefahren von Elektrosmog durch Mobilfunksendeanlagen zu verbessern. 

In der enttäuschenden Antwort der Bundesregierung räumte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Simone Probst MdB, ein, „dass es erhebliche Kommunikationsprobleme zwischen Bürgern und Betreibern gibt“. Zugleich jedoch gab Staatssekretärin Probst keinerlei konkrete Hinweise, wie die Bundesregierung dieses „Kommunikationsproblem“ konkret lösen möchte. Sie erklärte nur lapidar: „Es ist geplant, das Informationsangebot weiter zu intensivieren.“

Diese Antwort zeigt, dass die Bundesregierung offensichtlich nicht bereit ist, die Ängste und Bedenken der Bevölkerung vor elektromagnetischer Strahlung ernst zu nehmen. Seit fast zwei Jahren kündigt Bundesumweltminister Trittin an, die Vorsorge zum Schutze der Bevölkerung vor elektromagnetischer Strahlung zu verbessern. 

Geschehen ist bislang allerdings nichts. Mehr noch: Die Bundesregierung lässt die Städte und Gemeinden sowie die Mobilfunkbetreiber mit dieser Aufgabe allein. Dringend erforderlich aber ist eine umfassende Informationsoffensive über mögliche Auswirkungen der Mobilfunktechnologie. Diese Aufgabe können die Betreiber und die Kommunen alleine nicht leisten. Diese Informationsoffensive sollte aus den Versteigerungserlösen der UMTS-Sendelizenzen finanziert werden.